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Arbeit & Wirtschaft
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Zielgenau und projektbezogen - die neue Wirtschaftsförderung
Gleich zu Beginn der letzten Legislaturperiode haben wir Schluß gemacht mit der Wirtschaftsförderung nach dem "Gießkannenprinzip" und diese durch eine zielgenaue, projektbezogene Förderung ersetzt. Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen, Ausbau der Branchenkompetenzen, Erhöhung der Innovationskraft und Fortsetzung des Strukturwandels hießen dabei unsere maßgeblichen Ziele. Seitdem konnten wir viel erreichen - allein mehr als 3.400 neue Arbeitsplätze wurden in Brandenburg geschaffen, zusätzlich konnten Investitionen von ca. 700 Mio. Euro angestoßen werden.

Konzentration auf Schwerpunkte
Neben dem Wachstumsprogramm für den Mittelstand haben wir die Wirtschaftsförderung auf 17 Branchenkompetenzfelder konzentriert. Außerdem wurden 15 Regionale Wachstumskerne ermittelt, die ebenfalls in den Genuss der Fördermittelkonzentration kommen.

Arbeit für die Menschen
Es ist uns gelungen, die Arbeitslosenquote zu senken und die Zahl der Beschäftigungs- und Ausbildungsverhältnisse deutlich zu erhöhen. Während im Jahresdurchschnitt 2005 knapp 244.000 Menschen arbeitslos waren, sank die Zahl im April 2009 auf 178.000. Parallel dazu ist die Beschäftigtenzahl von 687.000 Anfang 2005 auf zeitweise über 750.000 im Jahr 2008 gestiegen.

Verantwortung für die Zukunft - keine neuen Schulden
Wir haben auch in schwierigen Zeiten stets am Ziel der Nullverschuldung festgehalten. 2007 und 2008 ist das Land erstmals ohne neue Schulden ausgekommen. Dennoch konnte zeitgleich die Investitionsquote des Landes mit 18% auf einem hohen Niveau gehalten werden, denn eins steht für uns fest: Investitionen haben Vorrang vor Konsumausgaben.

Jung und alt - gemeinsam für Brandenburg
Auch im Bereich der Generationengerechtigkeit haben wir Einiges erreicht. Auf Drängen der CDU hat Brandenburg seit 2009 einen Pensionsfonds. Für neu eingestellte Beamte wird nunmehr Vorsorge getroffen, so dass den nächsten Generationen keine weiteren verdeckten Schulden aufgebürdet werden. Außerdem konnte jedem Schulabgänger, der eine Ausbildung machen wollte, ein entsprechendes Ausbildungsplatzangebot unterbreitet werden.